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Berlin

Berlin will Homoehe auch in Deutschland

Der Senat verabschiedet Initative für den Bundesrat

SIS 17.6.2010 – Es würde ein Ende des Flickenteppichs bedeuten. Statt die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft in Einzelschritten mühsam der Ehe anzupassen, könnte die Ehe auch einfach für Homosexuelle geöffnet werden. Das würde Lesben und Schwulen auf einen Schlag die gleichen Rechte und Pflichten verschaffen wie heterosexuellen Ehepartnern.

Was in acht Länder weltweit schon möglich ist (Niederlande, Belgien, Norwegen, Schweden, Kanada, Israel, Spanien, Portugal), will der Berliner Senat nun über den Bundesrat auch in Deutschland durchsetzen: Die Ehe für Lesben und Schwule. Am Dienstag wurde ein entsprechender Antrag auf Initiative der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Carola Bluhm (Die Linke), vom Berliner rot-roten Senat beschlossen.

Ob ein Antrag im Bundesrat erfolgsversprechend ist, darf bezweifelt werden. Letztes Jahr hatten bereits die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg gemeinsam einen Antrag im Bundesrat gestellt, Artikel 3 im Grundgesetz – den sogenannten Gleichbehandlungsartikel – um das Merkmal sexuelle Identität zu ergänzen. Dies wurde im Bundesrat Ende letzten Jahres mehrheitlich abgelehnt.

(gf)

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