Siegessäule - „Darkrooms interessieren uns überhaupt nicht“

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„Darkrooms interessieren uns überhaupt nicht“


Der zuständige Stadtrat, Oliver Schworck, im Interview über den Einsatz von Ordnungsamt und Polizei in den Schöneberger Kneipen letzte Woche

SIS 1.10. –  Oliver Schworck, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt in Schöneberg, ist verantwortlich für den Einsatz des Ordnungsamtes in den Schöneberger Kneipen letzte Woche, der für Unruhe in der schwulen Szene sorgte (siegessaeule.de berichtete). Im Interview erklärt er, dass Kontrollen in Darkrooms, so es sie denn gegeben hätte, aus seiner Sicht völlig unangemessen seien.

SIS: Herr Schworck, der Einsatz des Ordnungsamts in Schöneberger Fetischkneipen vor zehn Tagen begleitet von acht Uniformierten – war das ein Routineeinsatz oder eine überzogene Aktion?

Oliver Schworck: Nein, es lag im Rahmen dessen, was wir an Kontrollen und Überwachungen zum Thema Nichtraucher- und Jugendschutz machen. Dabei gibt es keinen Standard. Die Überprüfungen werden personell danach bemessen, wie viele Beschwerden uns vorliegen und wie intensiv der angenommene Verstoß ist, den wir daraus ableiten. Im Übrigen war das keine reine Aktion gegen Fetischkneipen, sondern die Kontrollmaßnahme betraf auch andere Gaststätten.

Was für Beschwerden lagen denn vor und warum haben sie einen solch großen Einsatz gerechtfertigt?

Uns lagen massive und wiederholte Beschwerden vor. Dabei wurde sehr drastisch beschrieben, dass es sich bei den Verstößen nicht um Einzelfälle handelt. Wir mussten den Eindruck gewinnen, dass hier massiv das Nichtraucherschutzgesetz unbeachtet bleibt. Nun gibt es Fälle, wenn wir nicht so viele Verstöße haben, wo wir erst mal mit dem Wirt reden und ihm bedeuten, dass er das regeln muss, da ihn sonst eine größere Schuld trifft als denjenigen, der raucht. Wenn aber die ganze Kneipe raucht, liegt der Verdacht nahe, dass sich alle Kundinnen und Kunden dort massiv dem Gesetz versagen.

Warum nachts um zwei, und warum mit neun Leuten, die noch dazu mit Taschenlampen bis in die Darkrooms vorgedrungen sind?

Das sind zwei Fragen. Viele wissen, dass das Ordnungsamt 22 Uhr Feierabend hat. Und so kommen dann 22 Uhr 1 die Aschenbecher auf die Tische. Deshalb sind solche Kontrollen grundsätzlich nachts, wenn der Betrieb richtig läuft. Da wir wissen, dass es in diesen Gaststätten erst später losgeht, haben wir die Einsätze entsprechend geplant. Warum so viele? Ja, es hätten vielleicht auch zwei, drei weniger sein können. Das räume ich gerne ein. Es war eine Schätzung. Wenn wir in diese Gaststätten gehen und dort mit der Feststellung der Personalien der Rauchenden beschäftigt sind, können wir ja keine Schlange bilden, sondern müssen gleichzeitig an die Tische. Das mag ein ungewohntes Bild sein, wenn so viele Menschen in Grün reinkommen. Aber noch mal, das machen wir in anderen Gaststätten nicht anders.

Sie wissen sicherlich um die besondere Sensibilität in schwulen Locations. Unangenehme Erinnerungen an Polizeirazzien aus Zeiten des Paragrafen 175 werden doch sofort wieder wach! Warum musste der Einsatz bis in die Darkrooms führen?

Ja, okay. Das habe ich bisher noch nicht bestätigt bekommen. Will es aber nicht negieren.

Angenommen es war so, finden Sie Kontrollen im Darkroom angemessen?

Nein, das wäre völlig unangemessen. Und genauso werde ich das auch weiter geben. Wir werden uns intern vornehmen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sensibilisieren. Sie sollen nicht den Eindruck gewinnen, die schwule Szene sei sakrosankt, sondern wir wollen vermitteln, dass in der Szene in der Vergangenheit schwierige Erfahrungen gesammelt worden sind. Was diese Sensibilität in der Szene angeht, können wir uns noch verbessern. Ich sage nicht, das war genial, was wir dort gemacht haben. Und Darkrooms interessieren uns überhaupt nicht. Ich glaube auch, dass dort nur in den seltensten Fällen geraucht wird.

Sie werden sich dafür einsetzen, dass es diese Aktion in Darkrooms nicht wieder geben wird?

Das ist richtig.

Für viele kam die Aktion auch deshalb so überraschend, weil man bisher den Eindruck hatte, dass trotz klarer gesetzlicher Vorgaben alles eher etwas locker gehandhabt wird.

Wir haben tausend Kneipen im Bezirk und nur eine kleine Gruppe von Menschen, die das kontrollieren können. Deshalb trifft es die Rauchenden seltener. Anders sieht es bei den Wirten aus. Wir haben vor, irgendwann wenigstens einmal durch alle Kneipen in diesem Bezirk gegangen zu sein. So wie es Blitzer auf den Straßen gibt, um die Leute zu erinnern, dass wir ein Tempolimit haben. Bei einigen, wo wir Hinweise bekommen, es funktioniert nicht, gehen wir öfter hin.

Ein anderes Ärgernis war die unglückliche Aktion des Ordnungsamts auf dem Folsom-Straßenfest. Man gewinnt den Eindruck, sie haben die schwule Szene auf dem Kieker!

Wissen Sie, ich bin nicht unterwegs, um irgendwelche Sachen zu verhindern. Unser Einsatz bei Folsom war eine etwas unglückliche Situation. Noch mal in aller Deutlichkeit: Wir haben dort nicht Präsenz gezeigt, um etwas zu suchen, um es dann zu untersagen. Im Gegenteil, wir achten darauf, dass bestimmte Regeln eingehalten werden, so dass die Form und der Umfang des Fests angemessen für den öffentlichen Straßenraum ist. In diesem Jahr war es der erste längere Einsatz des Ordnungsamts auf dem Straßenfest.

Warum sind dabei Broschüren und Flyer von Aidshilfeprojekten wie ManCheck konfisziert worden?

Nein, Vorsicht! Das ist Quatsch! Es ist nichts beschlagnahmt worden. Wir haben Karten als Beleg mitgenommen und diesen Infostand darüber informiert, dass das, was da ausgestellt ist, eine Ordnungswidrigkeit ist. Und wer jetzt meint, wir würden einem HIV-Projekt schaden wollen, liegt völlig falsch. Wir haben den Infostand aufgefordert, die Karten nach hinten zu legen und nur an Erwachsene zu verteilen. Diesbezüglich waren wir kooperativ. Wo wir uns noch verbessern können ist, dass wir diese Einsätze, ich sag mal, etwas geräuscharmer hinbekommen.

Interview: Sirko Salka

 

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Kommentare


mike wenn du das Gesetzt usw. so genau gelesen hast wird es dir ja auch nicht entgangen sein, daß an diesem Gesetz ja eigentlich nicht viel zueinander paßt.
Da macht man ein Arbeitsschutzgesetz und erwähnt dann notgedrungen amEnde mal das die Angestellten geschützt werden müssen, nachdem vorher jeder andere der sich dort nicht zwangsaufhällt geschützt werden mußte.
Dann sollen Raucherräume eingerichtet werden, deren Abzüge mal gerade bis unter das Schlafzimmerfenster der darüber liegenden Wohnung reichen - daß die Abzüge bis zum Dach reichen müßten davon ist nicht die Rede.
Dann vergiftet man sich nicht in einer Raucherkneipe bis 75 qm wenn man sich eine kalte Bockwurst zwischen Bier und Kippe reinzieht - jedoch bei einer warmen Bockwurst der Bestattungsunternehmer schonmal gerufen werden sollte. Die Angestellten im Strafvollzug usw. müssen auch nicht geschützt werden - wahrscheinlich leben die eh schon gefährlich genug - dakommt es auf den qualm nicht mehr so an -
Tut mir leid - sowas kann ich nicht wirklich als handwerklich gut bezeichnen.

Außerdem sollte man schon richtig lesen - von einer Forderung, daß Nichtraucher sich ihre eigenen Kneipen einrichten sollen war nicht die Rede - es war ein Vorschlag ,zu zeigen wie man es besser machen kann.
Und eine Fetisch-Kneipe als öffentlich Raum zu bezeichen - nun gut das ist Ansichtssache - insbesondere bei den Darkrooms - die von den meisten Wirten immerhin als Lagerräume angemietet wurden - und wenn die Bauaufsicht zur Kontrolle kommt auch schön brav immer wieder mit Leergut usw. vollgestellt werden. Oder denkst Du ihrend ein Wirt hat eine Abnahme für die Sling-aufhängung oder aufgestellten Trennwände?

Und die tollen Errungenschaften der Berliner schwul-lesbischen Kultur sollte man sich auch mal genauer ansehen - es ist ein Wirtschaftsfaktor für die Stadt und die Touristen branche - das wars aber auch. Ein Straßenfest wo sich mehr Fam. mit Kindern rumtreiben kann man noch als Menschenverständigung durchgehen lassen - aber ein CSD der als Werbefaktor für sämtliche Parteien und Clubs herhält wo sich Politgrößen vorne bejubeln lassen während hinten die störenden Demonstranten aus dem Zug gedrängt werden ist dann doch nicht mehr so der Hit. Immerhin ein Hit im letzten Jahr als die Annahme des Preises für Zivilcourage verweigert wurde das die Schwulen und Lesben ja auch nicht tolerant sind - das hatte schon mal was.

Im übrigen ist es auch nicht demütigend sich in einen Raucherraum oder vor die Türe zum qualem zu stellen - ich finde es eher demütigend nach der Ordnungsmacht zu schreien weil ich ein Bier trinken möchte.

Und der Vergleich mit anderen Ländern ist immer wieder niedlich - wenn da alles so schön klappt warum erfindet man dann hier das rad jedesmal neu und stellt die gleichgleschlechtliche Partnerschaft nicht der Ehe gleich oder das Adoptionsrecht für Schwule und Lesben - klappt doch anders wo auch - also bitte her damit.

Übrigens wenn wir schon mal bei wissenschaftlichen Nachweisen sind warum verbietet man eigentlich nicht den Alkohol in den Kneipen - da gibt es immerhin Zahlen, wieviel jährlich unter Alkoholeinfluß zu tode kommen.

Und was das Desinteresse unserer Ordnungskräfte an "schwulen Machenschaften" interessiert - da empfehle ich Dir mal eine Reise in Lederklamotten mit paar Dildos im Koffer z.B. in die Schweiz - da kannste aber richtig aufklärungsarbeit leisten. aber das ist ein anderes Thema

So und nachdem nun zu Äpfel und Birnen auch noch Tomaten gemischt wurden stellt sich immer noch die Frage, warum mit so einem Aufgebot eine Nichtraucherschutzkontrolle durchgeführt werden muß

Ich schließe mich da eher chris an - eine unbefriedigte Schwester ist eine rachsüchtige Schwester

von: holger, 13.10.2010 02:59 Uhr

schade dass diese militanten verbotsfreaks so ne miese laune haben; wahrscheinlich schlecht gefickt weil einer daneben im darkroom rauchte ;-)

von: chris, 08.10.2010 20:00 Uhr

p.s.

Sorry, war wohl etwas begriffsstutzig und hat etwas gedauert bis ich die merkwürdige Bemerkung richtig verstanden hatte.

Für die Akten:
Ich bin nicht Marco, Matze oder Benjamin!!!
Mike ist zwar ein Pseudonym und nicht mein richtiger Name, aber es ist mein einziges in diesem Thread!

von: Mike, 08.10.2010 13:11 Uhr

Zur Wahrheit hätte man die Länder Irland, Italien, ganz Skandinavien, die USA, Großbritannien, Neuseeland, Teile von Kanada, ...., auch heranziehen müssen in diesen gilt ein absolutes Rauchverbot auch in Bars und Diskotheken... .

In den meisten Ländern funktioniert das auch einfach und von einem Umsatzrückgang kann keine Rede sein, das sieht bei den typischen Raucher/passiver Raucher Erkrankungen allerdings deutlich anders aus die sind um bis zu über 30% zurückgegangen. Die Rückgänge sind nicht überall und für jede Krankheit gleich, das Rauchverbot wurde aber auch nicht überall zeitgleich eingeführt etc.. Eines ist jedoch deutlich, die typischen Erkrankungen gehen überall sehr klar messbar zurück.

Die Diskussion hier war aber kurzzeitig schon viel weiter.
Es geht nicht darum, ob Rauchen/passiv Rauchen nun schädlich ist oder nicht, oder ob man sich daran halten sollte usw.

Es geht um die Erhaltung unserer kleinen schwulen Welt hier in Berlin, um die uns fast die ganze restliche schwule Welt beneidet. Wenn man im Ausland durchblicken lässt, dass man aus Deutschland, ja aus Berlin kommt, bekommen alle immer einen glasigen Blick und fangen an von ihren Besuchen dort zu erzählen (manche bekommen dabei auch einen leichten Grünstich im Gesicht, weil sie nichts vergleichbares zu Hause haben).
Aus aller Welt strömen sie zu uns. Der schwule Reiseverkehr ist deshalb inzwischen ein nicht zu verachtender Wirtschaftsfaktor. Man muss hier unseren schwulen Wirten und Organisationen ein großes Lob aussprechen, das was sie hier (zusammen mit den Szenegängern) geschafft haben ist weltweit einmalig und begehrt. Der CSD, das Ostertreffen, das schwul lesbische Straßenfest und Folsom sind inzwischen feste Termine im weltweiten schwulen Kalender.
Ich denke auch die Zuständigen in den Berliner Behörden sind sich inzwischen dieses Wirtschaftsfaktors durchaus bewusst.

Ich denke es wäre wert, all dieses auch zu erhalten!

Keiner in der schwulen Welt sieht jedoch gerne die Ordnungsmacht durch ihre Räume streifen, dazu sind die Erfahrungen die wir alle mit diesen Mächten in den letzten Jahrzehnten/Jahrhunderten machen mussten einfach zu schlecht.
Ja, wir schwule sind hypersensibel was Polizeibesuche in unserer Welt angeht.
Es sind gerade einmal 10 Jahre, in denen sich unsere Erfahrungen in der westlichen Welt deutlich gebessert haben (dank der unermüdlichen Arbeit vieler in vielen Organisationen), in vielen Ländern lässt es allerdings immer noch auf sich warten. Ich denke auch dieses Umstands sind sich die Behörden inzwischen sehr wohl bewusst.

Ich bezweifle auch, dass die Verantwortlichen bei der Polizei und im Ordnungsamt nur dasitzen und sich fragen, wie können wir denn die schwulen heute Ärgern. Ich denke auch, dass der durchschnittliche Heteropolizist ein ähnliches großes Interesse hat durch unsere Darkrooms zu streifen, wie ich mir gerne Hetero-Tittenpornos rein ziehe. Ich denke, die sind da überhaupt nicht scharf drauf. Und der schwule Polizist an sich wird da auch nicht begeistert "Hier" schreien, wenn er durch unsere Darkrooms trampeln soll, er kann sich dabei schließlich nicht wirklich Freunde machen und die Action ist auch eher wenig erregend. Es mag sein, dass es dazu Ausnahmen gibt, aber ich denke wir können vom Durchschnitt ausgehen. Außerdem ist die Sache auch noch teuer und unangenehm, da müssen die Jungs auf ihren Feierabend verzichten um durch die Kneipen zu streifen, es gibt Zulagen für den späten Einsatz. usw.
Ich nehme mal an, diese Einsätze sind schon aus diesem Grund eher unbeliebt.

Auch das Ordnungsamt hat, meiner Einschätzung nach, heutzutage ein eher gedämpftes Interesse mit Nadeln in unsere Szene zu stechen. Wir leben nicht mehr in den 70zigern! Heute haben wir eine Lobby, wir haben einen sehr guten Draht zu den Medien, viele von uns sind in diesen tätig und die Öffentlichkeit ist erstmals, seit langer Zeit, auf unserer Seite (auch das ist Ergebnis langer Arbeit). Kurz und gut, für einen politisch Verantwortlichen ist es heute ein riskantes Unterfangen als Schwulenfeind dazustehen. Da kann man sich schnell die Finger verbrennen und das vermeiden solche Leute gerne.

Warum hat es also überhaupt so eine Razzia gegeben?

Es muss massive Beschwerden gegeben haben!
Das ist auch kein Wunder. Es kommt schließlich nicht selten vor, dass einer des Dresscodes wegen abgewiesen wird, oder er hat sonst irgendwie eine Rechnung mit einer Kneipe offen, da ist es doch ein Leichtes, ein kleines Briefchen an das Ordnungsamt zu schreiben (schwule sind auch nur Menschen und gelegentlich rachsüchtig und auch kurzsichtig). Auch Konkurrenten haben schon mal den einen oder anderen Grund anonym auf einen Mitbewerber drauf zu hauen. Auch angepisste Nichtraucher werden dabei sein. Auch ich habe schon mit dem Gedanken gespielt mal einen Brief aufzusetzen, es war wirklich unerträglich in den letzten Monaten. Aber ich habe es gelassen (wegen den schon mal genannten Gründen), allerdings mit geballter Faust in der Tasche.
Ich war mir aber auch sicher, dass es Beschwerden geben wird.

Nun ist so eine Behörde in der Bredouille, einerseits stapeln sich Beschwerden über eine stetige Rechtsverletzung, der man von Amts wegen nachgehen muss, andererseits ist da eine hypersensible Gruppe an der man sich die Finger verbrennen kann. Ich denke, man wird schon ein Weilchen darüber nachgedacht haben, wie denn nun zu verfahren ist; letztlich werden es einfach zu viele Beschwerden gewesen sein.
Jetzt zu dem Einsatz selbst: Ich war nicht dabei, aber ich kann mir schon vorstellen wie das gelaufen ist.
Nun kann es aber durchaus sein, dass die Herren um diese Uhrzeit immer so aufschlagen. Es ist auch möglich, dass so ein Ordnungsamts-Beamter schon mal so eine Kneipe von innen oder außen gesehen hat. Nun setzen wir mal kurz die Heterobrille auf: Die Besucher kommen bisweilen schon recht martialisch rüber (ist ja auch beabsichtigt), da werden schwere Stiefel getragen, mache sehen aus wie sich ein Ordnungsamts-Beamter einen Nazi vorstellt andere könnten auch bei Rambo 7 die Hauptrolle übernehmen. Es könnte auch ein Rocker-Club sein. Dass bei uns eher mal eine spitze Bemerkung durch die Luft fliegt als ein Armeemesser ist ihm erst mal unbekannt. Evtl. haben sie deshalb auch einen Krieg-der-Sterne Einsatz durchgeführt (kann sein, wir wissen es nicht!).
Auch die Auswahl der gefilzten Kneipen scheint mir durchaus plausibel. Wenn nur eine Kneipe auf den Kopf gestellt worden wäre, wäre diese geschädigt worden und die anderen hätten sich die Hände gerieben (Protest wäre programmiert). Also wollte man mehrere erwischen, man muss aber eine Auswahl treffen, nach der 8ten Kneipe braucht man sich nicht wunder, wenn alles normal aussieht. Nun kann es sein, dass es nach vorliegenden Beschwerden ging oder man hat gewürfelt, letztlich scheiß-egal. Dass dabei nur Kneipen mit Darkroom waren erscheint mir nicht weiter verwunderlich, schließlich haben fast alle einen. Auch dass die Kontrolle mit einer größeren Anzahl von Leuten durchgeführt wird ist nicht erstaunlich, die wollen weniger dem einzelnen Raucher ein Zettelchen mit nach Hause geben sondern vielmehr wissen, ob das Rauchverbot institutionell ignoriert, ja der Verstoß dagegen evtl. sogar vom Wirt gefördert wird. Danach wird sich auch das Bußgeld für den Wirt bemessen. Bei dauernder Missachtung wird es auch irgendwann um mehr als ein Bußgeld gehen!
Wird es so eine Razzia nochmal geben? Ich sehe schon eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, denn schließlich wurden die Beschwerden ja durch die Realität vollumfänglich bestätigt (und ein Glück, dass es nur ein Mittwoch war). Es ist also gut möglich, dass die Herren in 8, 10 oder 14 Monaten mal wieder rein schauen (hoffentlich dann etwas geräuschloser). Es ist aber auch möglich, dass man darauf verzichten wird, wenn die Beschwerden abebben. Wenn nicht werden sie garantiert wieder kommen.

Wie können wir nun unsere kleine schwule Welt erhalten?

Es ist ganz einfach, hier sind die Wirte in der Pflicht.
Sie müssen, was ja auch zu ihren Aufgaben gehört, das Nichtraucherschutzgesetz auch durchsetzen. Sie haben das Hausrecht und können Leute auch vor die Tür setzen, die sich konsequent dem Rauchverbot verweigern. Wenn alle Wirte das tun gibt es auch keine Wanderbewegungen. Und die Raucher sollten es positiv sehen, dass es Raucherräume gibt und sie nicht gänzlich vor die Tür müssen zum Rauchen. Sicher es ist ungewohnt und vielleicht fühlt es sich auch etwas demütigend an in so einen Raum zu gehen, wo man doch seit 20 oder 30 oder noch mehr Jahren immer überall rauchen konnte. Es ist auch unbequemer, man muss aufstehen und da hin.... Verstehe ich alles! Aber es geht darum ob wir es schaffen unsere Welt zu erhalten oder ob wir sie für alle durch Ignoranz zerstören. Wenn wir selbst dafür sorgen, dass unser Stall sauber ist, geben wir den Ämtern keinen Vorwand in unsere Welt einzudringen!

von: mike, 08.10.2010 11:17 Uhr

@ matze mike marco oder wie du noch so heißt .....aber eigentlich würde der nahme benjamin auch gut zu dir passen..

""
dein text:
Diese Prüfungen sind sinnvoll und finden überall statt. Und wer hier mit anderen Ländern vergleicht, sollte zuallererst mal anerkennen, dass sich im Ausland die Leute an die Rauchverbote halten ""

das du da von NICHT EUROPÄISCHEN LÄNDERN gesprochen hast, sondern USA KANADA und Türkei meintest konnte ich ja nicht wissen, sorry sorry so sorry

von: andy, 08.10.2010 10:09 Uhr

LOL, klar, Österreich und Luxemburg. Egal, dass es in den "etwas beudetenderen" Ländern USA und UK, ja sogar in der Türkei (!) gut funktioniert. Es ist auch wurscht: Da wo es verboten ist, hat man sich an Gesetze zu halten. Und man kann eben nicht an große Kneipen ein Schild hängen "wir sind eine Raucherkneipe, wem das nicht passt, bitte zuhause bleiben". Das Mutschmanns und Prinzknecht haben ja sogar Raucherräume gebaut, es hält sich nur keiner dran. Und wenn man die Sprache der Gesetze nicht verstehen will, kommt der Gesetzeshüter und erklärt es. So einfach ist es.

Ich hoffe wirklich, dass wir unser Leben nicht auf die Bedürfnisse rücksichtsloser Raucher / Wirte und paranoider Darkroom-Besucher einstellen, sondern auf Rücksichtnahme und Vernunft. Und dann bleiben nicht mehr die Nichtraucher zuhause, sondern die Asozialen, die meinen, es sei ein Menschenrecht, alles und jeden zuqualmen zu können.

von: Marco, 08.10.2010 08:24 Uhr

@ Matze........von welchen ausland redest du denn ?


Rauchverbot Spanien


Landesweit gilt seit dem 01.01.2006 ein Rauchverbot in kulturellen Einrichtungen, Einkaufszentren, öffentlichen Verkehrsmitteln und Bürogebäuden.

Das Rauchen in Kneipen, Bars und Restaurants ist seit diesem Zeitpunkt ebenfalls eingeschränkt, allerdings gibt es kein volles Rauchverbot in kleinen Lokalen bis 100 qm, sondern die Entscheidung über den Umfang der Einschränkung liegt bei jedem einzelnen Wirt. Ab einer Fläche von 100 qm muss der Gastronom eine Raucherfläche, die höchsten ein Drittel seiner Fläche beträgt, abtrennen, wenn er das Rauchen im Lokal erlauben möchte. Kleiner Lokale können jedoch nach eigenem Gutdünken ihren Gästen verbieten zu rauchen....oder auch nicht. Die beliebte kanarische „puro“, die z.B. auf La Palma gerne nach einem ausgiebigen Essen genossen wird, ist also im Restaurant nicht wirklich abgeschafft.
Auf den Balearen und damit auch auf Mallorca sind Lokale, in denen man keine Speisen bekommt, vom Rauchverbot ausgenommen.

österreich :
Wien. Wirklich zufrieden ist eigentlich niemand. Der Gesundheitsminister nicht, der das seit einem Jahr geltende Rauchverbot in der Gastronomie derzeit evaluieren lässt, aber jetzt schon zugibt, „dass in vielen Gaststätten der Nichtraucherschutz nicht eingehalten wird“. Die Nichtraucher schon gar nicht, die heuer als selbst ernannte „Rauchsheriffs“ tausende Verstöße angezeigt haben. Am ehesten zufrieden zeigen sich die Wirte. „Wir sind“, bilanziert Günter Ferstl, Obmann der Wiener Kaffeehausbesitzer das erste Jahr mit Rauchverbot, „mit einem blauen Auge davongekommen“. Denn dank der vielen Ausnahmen und einer viel kritisierten Übergangsfrist (siehe Kasten) blieb in den meisten Lokalen, Rauchverbot hin oder her, alles beim Alten, sprich: Es wird weiter geraucht.

belgien :

Rauchverbot ab 2010 in Cafés mit Mahlzeiten: Ein allgemeines Rauchverbot (das es in Restaurants bereits gibt) soll es im gesamten Gaststättengewerbe erst frühestens 2012 geben. Aber ab dem 1. Januar 2010 werden Kunden in Cafés, die Essen servieren, nicht mehr rauchen dürfen.

Luxemburg
Generelles Rauchverbot herrscht in öffentlichen Gebäuden, Verkehrsmitteln, Schulen, Kinos, Theater, Museen, Bahnhöfen sowie in allen Restaurants. Restaurants dürfen einen separaten Raucherraum ausweisen, der maximal 25% der Gesamtfläche betragen darf. Andere Gaststätten, wie Bars und Cafes, unterliegen in der Zeit von 12 h bis 14 h und von 19 h bis 21 h dem Rauchverbot, wenn hier Speisen angeboten werden.

Tschechien
Rauchverbot herrscht in öffentlichen Gebäuden, Bahnhöfen und Haltestellen.

von: andy, 08.10.2010 07:24 Uhr

Geil und herrlich absurd, diese ganze "Diskussion" hier.
Wie wäre es einfach mit der naheliegendsten, gesündesten und vor allem auch einzig gesetzmäßigen Lösung: Nur noch dort zu rauchen/ rauchen zu lassen, wo es erlaubt ist. Dann kann man sich den Schaum der Empörung wegwischen und einfach weiter Spaß haben.
Wir wollten lange genug Gleichberechtigung, das bedeutet eben auch gleiche Pflichten. Diese Prüfungen sind sinnvoll und finden überall statt. Und wer hier mit anderen Ländern vergleicht, sollte zuallererst mal anerkennen, dass sich im Ausland die Leute an die Rauchverbote halten. Anders als viele bei uns - und anders als besonders viele Schwule. Leider. Rücksicht und Toleranz sind keine Einbahnstraße!

von: Marco, 08.10.2010 00:32 Uhr

unumstritten :
rauchen ist gesundheisschädlich auch passivrauchen !
strittich ist:
sind kneipen und deren besucher "schutzbededürftig" ?
das ist der einziege punkt über den man reden kann,
aber was hier stattfindet habe ich in keinen anderen land erlebt. sicherlich giebt es auch dort kontrollen aber nicht wie hier in deutschland durch denunzianten und schon garnicht mit einem kampftrup.
in dieser zeit wo nurnoch konntackte im netz stattfinden (blau seiten) ,die wegen deutscher gesetze bereits das land verlassen haben wie auch 120000 deutsche im letzten jahr, ist es traurig um jede ob schwul oder ganz normale kneipe und warum das ganze ? der kleine bürger will mal sieger sein und da hat er entlich was wo er auch als sieger hervorgen wird denn bayen wird nicht deutscher meister.

von: andy, 07.10.2010 23:09 Uhr

Ergänzung bzw. Präzisierung:

@Holger
Ich meinte natürlich Parallelen zu Diskussionen die Du/Sie früher mal mit deiner/Ihrer Mutter geführt hast/haben, wobei dann ein ähnlicher Satz zu "ENDE DER DURCHSAGE" gefallen sein soll.

von: Mike, 07.10.2010 14:07 Uhr

Haben die Typen vom OA nix anderes zu tun, als Darkrooms unter dem Deckmantel des Nichtraucherschutzes zu filzen?? Besser wäre die würden mal in den Kneipen und auf der Strasse usw. Ecke Fuggerstr./Eisenacher Str. die Schwerpunkt Rumänen und Bulgaren wegtreiben, man kann dort fast nicht mehr auf der Strasse laufen, ohne das Risko einzugehen, beklaut, beraubt oder verletzt zu werden, alles häufigst mit Wissen der Polizei geschehen.. oder bei Sexyland, dort das gleiche...

von: Ein Anwohner, 07.10.2010 12:29 Uhr

@ Holger und die Anderen

Die Diskussion ist hier ja auch auf Kindergartenniveau, da sind Parallelen zu Diskussionen mit deiner Mutter evtl. nicht zu vermeiden.

Ja, ich habe die Durchführungsverordnung gelesen,
das hätte man meinen Ausführungen ja auch durchaus entnehmen können.
Dass so hohe Anforderungen an Raucherräume gestellt werden leitet sich aus höherrangigen Rechtsgütern ab, nämlich der Unversehrtheit an Leib und Leben der Angestellten (was wiederum aus dem enormen Schadpotential des Tabakrauchs abgeleitet wird).

Sind wir doch mal ehrlich,
es gibt nur ein einziges Argument für das Rauchen.
Dass ist die Sucht der Raucher (gerne als "Genuss" verbrämt).
Dem gegenüber steht die potentiell tödliche Gefährdung aller Personen in der Nähe des Rauchers.

Dies steht nun mal in keinem akzeptablen Verhältnis zueinander.

Die Raucher in diesem Forum ziehen jedoch ein absurdes Argument nach dem Anderen aus dem Hut.
Würde die Sonne gegen das Rauchen sprechen würden sie behaupten, dass gar nicht nachgewiesen ist, dass es eine Sonne gibt. Und über die Gravitation müsse man auch nochmal Reden.
Da werden Vergleiche mit einem Gesetz gezogen, das in prä-wilhelminischer Zeit erlassen und in der Zeit des Nationalsozialismus verschärft wurde (wer den Vergleich von Äpfeln mit Birnen hier nicht versteht tut mir hierbei übrigens nur noch Leid).
Da wird gefordert dass bestehende Kneipen natürlich Raucherkneipen sind und Nichtraucher gefälligst ihre eigenen Kneipen einrichten sollen (warum hat man eigentlich nicht auch gleich Nichtraucher-Flughäfen, Bahnhöfe, Krankenhäuser, Behörden, ... eingerichtet); schon mal was vom öffentlichen Raum gehört.
Es wird vehement bestritten dass es das Passivrauchen überhaupt gibt, dass sei ja nur eine These aus einem Nazi-Buch.
Und Gesetze müsse man auch nur einhalten, wenn sie einem ins Konzept passen, ansonsten habe jeder das Recht auf Widerstand gegen jedes Gesetz das einem nicht schmeckt. Hallo??? Wo sind wir denn hier?
Natürlich kann man gegen Gesetze alle, im demokratischen Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mittel, anwenden um diese zu bekämpfen; sie zu ignorieren gehört jedoch nicht dazu!
Da ist das Bürgeramt in eine Verschwörung zur Gentrifizierung eines Kiezes verwickelt und kommt natürlich nicht seiner inhärenten Pflicht zur Durchsetzung geltenden Rechts nach!
Mein zugegebenermaßen provokanter Vergleich mit den Emissionen einer Müllverbrennungsanlage sind natürlich vollkommen unzumutbar und unzutreffend. Mitnichten er ist absolut zutreffend und sollte die Schädlichkeit des Rauchs einer Zigarette verdeutlichen (man unterscheidet hier übrigens zwischen Hauptstromrauch und Nebenstromrauch, letzterer ist schädlicher wird kommt verstärkt in der Raumluft eines verrauchten Raumes vor. Vom Feinstaub habe ich hier gar nicht erst angefangen.)!!!
Auch das mit der Körperverletzung ist unerhört und müsse man sich nicht bieten lassen. Der einzige Grund warum es solche Prozesse nicht gibt ist, dass es unmöglich ist, den Beweis zu führen, dass eine bestimmte Zigarette (Zigarre, Pfeife, Zigarillo, etc.) eines bestimmten Rauchers zu einem bestimmten Zeitpunkt für einen eingetretenen Gesundheitlichen Schaden/Todesfall verantwortlich zu machen ist. Diese Schäden/Todesfälle treten schließlich erst Jahrzehnte später zutage und da es sich um kumulative Schädigungen handelt ist der Nachweis prinzipiell unmöglich (sonst wäre sogar fahrlässige Tötung bzw. Totschlag in Betracht zu ziehen) .

Ja, da gehen mir natürlich die Argumente aus und ich weiß einfach nicht mehr weiter.

von: Mike, 07.10.2010 09:51 Uhr

Ich war an jenem Abend im Woof, als die Kontrolle stattfand. Und ich kann bestätigen, dass als erstes der Darkroom gestürmt wurde mit Taschenlampen.
Erst danach haben wir mitbekommen, dass es eine Nichtraucherschutzkontrolle sein soll.
Außerdem gingen ja die Raucher zurecht davon aus, dass das Rauchen dort erlaubt ist, da die bar relativ klein ist und draußen auch dransteht, dass es eine Raucherkneipe ist.
Warum dann die Gäste deswegen eine Anzeige bekommen, erschließt sich mir immer noch nicht.

von: timekiller030, 06.10.2010 16:35 Uhr

Vielleicht braucht das Ordnungsamt und die Polizei auch ab und an eine gepflegte und sichere Razzia. Ohne die Bedrohung einer arabischstämmigen Großfamilie oder wütenden Türken, die nach dem Leben der Mitarbeiter trachten. In schwulen Kneipen wird die Anzahl von Waffen und Stechinstrumenten wohl relativ gering sein - na ja, ausser paar Handschellen und einer seltsam streng riechenden Subtanz. Die aber kein Flüssigsprengstoff ist. Eine Gefahr könnte bestehen - die Uniformträger könnten durch benebelte Gäste als potentielle Sexpartner ausgemacht werden. Und so eine kühle Stabtaschenlampe könnte ja die sexuellen Phantasien beleben.

von: BerlinerBürger, 06.10.2010 12:48 Uhr

@ mike

ENDE DER DURCHSAGE" - Sowas ähnliches sagte meine Mutter früher auch immer, wenn sie nicht weiter wußte - ob sie damit niveauvoll war kann man schlecht einschätzen - ein Argument war es wohl eher nicht.

sicher ist Rauchen kein Grundbedürfnis - aber in ner Kneipe sitzen oder durch den Darkroom zu kriechen ist ja nun auch kein Grundbedürfnis - und dazu wird auch niemand gezwungen.

Übrigens sollte man nicht nur das Gesetz sondern auch die Durchführungsbestimmungen dazu durchlesen - die sind viel interessanter
Danach kann man Raucherräume einrichten - in denen darf die Luftqualität aber nicht schlechter sein als im rauchfreien Bereich - was eigentlich nichts weiter heißt als teuere leistungsstarke Entlüftungen einzubauen - die 1. kaum ne Kneipe finanziell stemmen kann und die 2. wahrscheinlich im 'Widerspruch zur Lärmschutzverordnung stehen würde. Und wenn die Luft rechts und links die gleiche sein soll, warum muß man dann ne Zwischenwand ziehen ?

Übrigens warum machen militanten Nichtraucher - von denen gut die Hälfte früher mal selber geraucht hatte und natürlich nur zum Schutz der Mitmenschen damit aufgehört hat - nicht selber eine Kneipe auf und zeigen den verstockten Wirten und Gästen mal wie es geht ? Wenn die dann sehen wie rappelvoll die Nichtraucherkneipen sind ziehen sie schon nach - Vorbildwirkung war schon immer eine gute Methode.

Außerdem Anlaß der Debatte war ja nicht die Kontrolle an sich (das ist wie ein Knöllchen beim zu schnell fahren) sondern die Art und Weise wie die Kontrolle ablief - und die wäre nicht anders abgelaufen wenn niemand geraucht hätte
immerhin wurden an 3 Tagen 28 Kneipen kontrolliert und 10 Wirte hielten sich nicht an das Rauchverbot - 29 Leute wurden beim Rauchen erwischt - das wären dann knapp 3 Raucher pro Kneipe - das rechtfertigt natürlich schon solch ein Aufgebot bei so dicker Luft

von: Holger, 06.10.2010 04:27 Uhr

@ Stefan

gesetz ist gesetz !
wenn es damals über den § 175 eine volksabstimmung gegeben hätte , so wie über das raucherschutzgesetz in bayern , hätten wir heute noch den § 175......
was das mit äpfeln oder birnen zu tun hat kann ich nicht nachvollziehen , gesetz ist gesetz aber wenn es mir nicht gefällt, aus welchen gründen auch immer habe ich das recht das zu sagen , zu bekämpfen und das mit allen mitteln der demokratie.........nicht die raucher oder die wirte haben ein löchrigen käse aus diesem gesetz gemacht sondern die gerichte

von: paulchin, 05.10.2010 22:26 Uhr

Uiuiuiiii das ist ja eine wahre Verschwörung gegen die Schwule Szene in Schöneberg und besonders gegen die Raucher und offenbar ist Spiegel Online auch drin verwickelt. Könnte man zumindest meinen, wenn man heute die Wissenschaftsrubrik unter SPON liest:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,721291,00.html

von: Karamba, 05.10.2010 16:28 Uhr

Zu Mike und paulchin,

Mike hat doch im Grunde völlig Recht, meinetwegen etwas zugespitzt aber richtig.

Und paulchin vergleicht hier Äpfel mit Birnen.
Das Rauchverbot ist kein §175 und auch kein Nazi-Gesetzt.
Das Rauchverbot ist demokratisch legitimiert und vom Verfassungsgericht abgesegnet.

Wo kämen wir den hin, wenn sich niemand mehr an Gesetze halten würde.
Klar dieses Gesetzt passt euch nicht, aber gegen das Antidiskriminierungsgesetz oder das Lebenspartnerschaftsgesetz habt ihr natürlich nichts. Sicher auch nicht gegen den Mieterschutz und die ganzen anderen Gesetze, die das Zusammenleben erst ermöglichen.

Hängts mal etwas tiefer!

von: Stefan, 05.10.2010 15:11 Uhr

Tja, die schwule Welt ist angekommen..... im Spießertum.
Herzlichen Glückwunsch !

von: Olaf, 05.10.2010 11:30 Uhr

@ mike

"Es gibt ein Gesetz und dieses ist einzuhalten.
ENDE DER DURCHSAGE"

mit diesen satz hast du dich entgülig als ........... entlarft.

gesetze darf man nicht hinnehmen ohne sie hinterfagt zu haben, wer das in abrede stellt ist undemokrtisch , wenn dein spruch richtig währe hätten wir heute noch den § 175.

"Ein Mann, der mit einem anderen Mann Unzucht treibt oder sich von ihm zur Unzucht missbrauchen lässt, wird mit Gefängnis bestraft.
Bei einem Beteiligten, der zur Zeit der Tat noch nicht 21 Jahre alt war, kann das Gericht in besonders leichten Fällen von einer Strafe absehen."

von: paulchin, 05.10.2010 11:17 Uhr

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