Siegessäule - Volksentscheid gescheitert!

Berlin

Volksentscheid gescheitert!

Alles beim Alten: Ethik war und ist Pflichtfach an Berlins Schulen. Religionsunterreicht kann, wie bis bisher auch, freiwillig besucht werden

SIS  27.4.   Sonntagnachmittag in Friedrichshain vor einer Schule, die für den Volksentscheid als Wahllokal fungiert: Erstaunlich viele junge Leute, kommen und gehen, weil sie ihre Stimme abgeben wollen, die meisten sehen studentisch oder sonst wie nach Kreativberufen aus. „Die werden doch sicher alle mit Nein stimmen“, sagt eine ältere Dame zur anderen. „Na, das wird für Pro Reli sicher nicht reichen!“
Genau so ist es gekommen. Berlin hat gewählt und sich mehrheitlich gegen eine Gesetzesänderung ausgesprochen: Der Volksentscheid Pro Reli ist gescheitert! Nur 14,2 Prozent der Stimmberechtigten votierten für eine Gesetzesänderung. Das ist überraschend deutlich. Für einen Erfolg hätte Pro Reli die Stimmen von einem Viertel der Wahlberechtigten benötigt, also 611 422 Ja-Stimmen. Auch hatten – was weniger überrascht – wenige Berliner überhaupt Lust auf die Abstimmung: Es gingen nur 713 288 Berliner in die Wahllokale  – also nur 29,2 Prozent der 2,45 Millionen Stimmberechtigten.
Somit bleibt alles beim Alten: Ethik war und ist Pflichtfach an Berlins Schulen, der von allen Schülerinnen und Schülern der siebten bis zehnten Klasse besucht werden muss.  Religionsunterreicht kann – wie bis bisher auch – freiwillig, also zusätzlich, besucht werden. Damit hat sich der Berliner Senat durchgesetzt. Vertreter der großen Kirchen zeigten sich in ersten Stellungsnahmen enttäuscht, dass dieses Modell nicht gekippt werden konnte. Klaus Wowereit sprach erfreut von einem eindeutigen Votum, das den gemeinsamen Werteunterricht im Fach Ethik bestätige.

Andreas Hergeth

Siegessäule TV fing zu diesem Thema im Vorfeld Stimmen ein. Hier zum Video