In fast 40 afrikanischen Ländern werden Schwule, Lesben und Trans* kriminalisert. Auch in Uganda, dessen „Ant Gay Bill“ (Gesetz gegen Homosexuelle) internationale Proteste und Sanktionen hervorgerufen hatte. Im Februar war es in Kraft gesetzt worden. Es beinhaltete drakonische Strafen für Homosexelle bis hin zur lebenslänglichen Freiheitsstrafe. Zudem verpflichtete es Bürgerinnen und Bürger zur Denunziation von Lesben und Schwulen.

Nun ist es gekippt. Der Grund ist offenbar ein Verfahrensfehler. Die Gesetzesvorlage sei mit nicht genügend Stimmen im Parlament beschlossen worden, hieß es in der richterlichen Enscheidung am 1. August in Kampala.

Der Anwalt Nicholas Opiyo, der vor dem Verfassungsgericht die KlägerInnen vertreten hatte, sprach jetzt davon, dass die Gerechtigkeit die Oberhand bekommen habe. Die Unterstützer des Gesetzes haben freilich bereits Berufung angekündigt, so dass die gestrige Entscheidung womöglich nur eine Atempause bedeztet.

fh