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Berlin

Wer steckt hinter den Angriffen auf BAH und andere?

Nachdem mehrmals die im Rathaus Schöneberg gezeigte Ausstellung über Karl-Heinrich Ulrichs beschädigt wurde, gab es auch Angriffe auf das Café Ulrichs

© Ralph Ehrlich

17.4. – Ist ein kruder erzkonservativer Verein für die Anschläge auf die Ausstellung über den ersten schwulen Aktivisten Karl Heinrich Ulrichs im Rathaus Schöneberg im Februar dieses Jahres verantwortlich? Ein seltsamer Bund mit dem Namen „Orden der Patrioten“ hatte bereits gegen die Umbenennung der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße am 17. Dezember 2013 agitiert – und protestiert offenbar auch nachträglich noch dagegen. Am 5.4. wurden sowohl die ganze Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße als auch die Fensterscheiben des Café Ulrichs der Berliner Aids-Hilfe großflächig mit Flyern und Plakaten, die Information zu von Einem enthalten, beklebt. Genau eine Woche später wurden Tür- und Briefkastenschlösser des Café Ulrichs so beschädigt, dass sie nicht mehr schließbar waren. In beiden Fällen erstattet die Berliner Aids-Hilfe Anzeige. „Wir sind fassungslos, dass das Ulrichs als ein ehrenamtlich betriebenes Projekt als politische Zielscheibe missbraucht wird", sagt Ute Hiller, Geschäftsführerin der Berliner Aids-Hilfe. „Die Umbenennung der Einemstraße ist über einen langen Zeitraum diskutiert worden. In einem demokratischen Verfahren bestand die Möglichkeit, Einspruch gegen die Umbenennung einzulegen und Protest zu äußern. Dass diese Möglichkeit nicht genutzt und jetzt Sachbeschädigung betrieben wird, verurteilen wir auf das Schärfste.“

„Ich gehe davon aus, dass wir es mit Hassgewalt und Homophobie zu tun haben“, sagt der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber. Auch das Kreisbüro der SPD in der Hauptstraße ist mit Plakaten und Flyern und einem Schild mit der Aufschrift „Gebt uns unsere Einemstraße zurück!“ beklebt worden. Schreiber fragte schriftlich am 18. März beim Senat an, Innensenator Frank Henkel antwortete abwartend: Das zuständige Fachkommissariat des Polizeilichen Staatsschutzes sei an der Sache dran, die Ermittlungen dauerten noch an, so dass er gegenwärtig keine Antwort auf diese Frage geben könne. Der „Orden“ sei jedoch in der Vergangenheit nur durch „vereinzelte Plakat- und Flyerverteilaktionen ohne strafrechtliche Relevanz in Erscheinung getreten“. Über die Größe der Gruppe gebe es keine Erkenntnisse. Die Anfrage stellte Schreiber, weil die Übergriffe offenbar politisch motiviert sind. „Ich will Ergebnisse sehen“, sagt er im Interview mit siegessäule.de, „die Leute müssen wir packen mit juristischen, aber auch mit politischen Mitteln.“

Ein Blick auf die Website des Vereins spricht dafür, dass hier eine Einzelperson am Werk ist, womöglich ein wütender Anwohner der Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße. Auf der Seite des „Ordens der Patrioten“ sind schrullige Texte wie „25 Argumente für die Monarchie“ oder „Die EU-Diktatur“ mit animierten GIFs verziert – all das wirkt wie eine Satire, wenn es da nicht die Vermutung gäbe, dass die Urheber mit dem Vandalismus zu tun haben könnte. (mgo/chal)



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