Aktion

Fest der Demokratie und Demos gegen den rechtsextremen „Heß Marsch“ am Samstag

17. Aug. 2018
Bild: Mäfä, CC BY-SA 3.0
Eingang zum Berliner U-Bahnhof Rathaus Spandau, Linie U7 © Wikicommons/Mäfä, CC BY-SA 3.0

Wie schon 2017 haben auch dieses Jahr rechtsextreme Gruppen angekündigt, anlässlich des Todestages von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß durch Spandau marschieren zu wollen. Gegen den Neonazi-Aufmarsch, bei der Polizei angemeldet unter dem Titel „Rudolf Heß Gedächtnismarsch“, finden mehrere Gegenproteste statt.

Bereits um 9:00 startet die „Demonstration für Toleranz und Weltoffenheit“ der Grünen in der Mönchsstraße.

Ab 10:30 organisiert das Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin eine Kundgebung unter dem Motto „Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen – für Gegenwart und Zukunft“ vor dem Rathaus Spandau.

Ab 11:00 ist am Bahnhof Spandau Treffpunkt für die Demonstration „Keine Verehrung von Naziverbrechern“ des Spandauer Bündnis gegen Rechts, die unter anderem über die Klosterstraße, Wilhelmstraße und den Brunsbütteler Damm bis zurück zum Bahnhof Spandau laufen wird.

Am Melanchthonplatz gibt es ab 11:00 auch eine Kundgebung mit einer Mahnwache der Evangelischen Kirche Spandau.

Außerdem ist, am Ort des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses der Aliierten in der Wilhelmstraße, ein „Fest der Demokratie“ der Gruppe B2Aktion+ mit Musik, Redebeiträgen und Festständen geplant. Neben Gewerkschaften, Kirchen und NGOs beteiligen sich daran auch die Spandauer Bezirksverbände der SPD, CDU, der Grünen, der Linken und der FDP.

In dem ehemaligen Gefängnis in der Wilhelmstraße saß der verurteilte NS-Kriegsverbrecher Heß und beging dort am 17. August 1987 Suizid. Der Gefängnisbau wurde später abgerissen. Ursprünglich sollte der rechtsextreme „Marsch“ nahe an diesem Ort vorbeiführen. Die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei untersagte diese Route. Etwa 500 Neonazis werden nun voraussichtlich von der Schmidt-Knobelsdorf-Straße über den Magistratsweg und den Brunsbütteler Weg bis zum Brunsbütteler Damm/Nennhauser Damm laufen. Ein generelles Verbot des Aufmarsches lehnte Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit Bezug auf die Versammlungsfreiheit ab.

Wohl als Reaktion auf die vielen Gegenproteste in Spandau, gibt es mittlerweile eine weitere Anmeldung für einen rechtsextremen „Marsch“ durch Berlin-Friedrichshain/Lichtenberg. Nach Einschätzung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) sei davon auszugehen, „dass die VeranstalterInnen sich mit dieser Anmeldung eine strategische Ausweichoption offen halten wollen, falls wie im Vorjahr der rechtsextreme Aufmarsch in der geplanten Form durch Gegenproteste be- oder verhindert werden sollte. Primäres Ziel der Rechtsextremen dürfte (…) weiterhin ein Marsch durch Spandau bleiben.“

Letztes Jahr konnten die Rechtsextremen durch die gut besuchten Gegendemos, die die Straßen in Spandau blockierten, am Marschieren gehindert werden.

fs

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