Am 23. Juli wurde der Maßnahmenkatalog „IGSV – Initiative ‚Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt'“ im Senat beschlossen und gestern von Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) vorgestellt! Schon heute soll es mit der Umsetzung losgehen.

Wie bereits Ende 2016 in der Koalitionsvereinbarung der rot-rot-grünen Regierungsparteien festgelegt, will man der 2010 gestarteten Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV) „neuen Schwung“ verleihen. Im vergangenen Jahr hatte man angekündigt die titelgebenden Aufgabenbereiche um den Begriff geschlechtliche Vielfalt zu erweitern. Damit werden nun in allen Handlungsfeldern auch die Belange von trans- und intergeschlechtlichen Menschen integriert.

Zum anderen sind neue Themenbereiche hinzugekommen: zum Beispiel Schutz und Unterbringung von LSBTIQ*-Geflüchteten, Vielfalt in Alter und Pflege, Mehrfachdiskriminierung, Leben mit Behinderung und psychischen Beeinträchtigungen. Schwerpunkte werden gelegt auf Gewaltprävention und Aufklärung vorurteilsmotivierter Kriminalität, Geschichtsdokumentation, Bildung und Aufklärung in Schule und Jugendarbeit.

In den Bezirken sollen zum Beispiel Straßen nach LSBTIQ*-Persönlichkeiten benannt werden, wie beim Schöneberger Teil der Einemstraße, der Ende 2013 in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße umbenannt wurde. Insgesamt wolle man den Dialog mit den Communities, den Verwaltungen, vielfältigen stadtgesellschaftlichen Initiativen und Institutionen sowie den Bezirksgremien fördern und pflegen sowie die „Sichtbarkeit sexueller und geschlechtlicher Vielfalt erhöhen“, heißt es in dem von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung herausgegebenen 56-Seiten umfassenden IGSV-Fahrplan.

Entwickelt und umgesetzt werden die einzelnen Handlungsfelder in den jeweiligen Senatsverwaltungen, die zusammen einen Steuerungskreis auf Ebene der jeweiligen Staatssekretär*innen einrichten, der wiederum der Verantwortlichkeit des Justizsenators unterliegt. Sowohl in den Senatsverwaltungen als auch in den Bezirksämtern wird außerdem jeweils eine LSBTIQ*-Ansprechperson für die Maßnahmenplanungen benannt. Ziel der IGSV und der dazugehörigen Maßnahmen ist es, die Diskriminierung von LSBTIQ* in Berlin als auch bundesweit zu reduzieren.

Anette Stührmann