USA

Biden kippt Verbot von trans* Personen beim US-Militär

26. Jan. 2021 Michaela Dudley
Bild: The White House
Joe Biden, Präsident der Vereinigten Staaten

LGBTI*-Themen wieder in Verbindung mit dem Pentagon zu bringen, war eine der Sachen, die sich Joe Biden auf die Fahne geschrieben hatte. Am gestrigen Montag, knapp fünf Tage nach seiner feierlichen und auch nachdenklichen Amtseinführung als der 46. Präsident der Vereinigten Staaten, hat er diesbezüglich sein Wort gehalten. Der 78-jährige Demokrat – ein aus der Arbeiterklasse stammender, tagtäglich zur Messe gehender Katholik – war lange dem konservativen Flügel der Partei zugeordnet worden. Manche Beobachter*innen hatten vermutet bzw. befürchtet, dass sein vorsichtiges Liebäugeln mit der LGBTI*-Community während des langen Wahlkampfes lediglich politisches Kalkül gewesen sei. Doch diese Befürchtung hat sich offenbar nicht bewahrheitet: Durch eine exekutive Anordnung hat Biden nun das 2018 von Donald Trump erlassene Verbot von trans* Personen beim US-Militär aufgehoben.

Trumps Entscheidung für das Verbot damals galt als wichtiges Zugeständnis an seine erzkonservative christliche Anhänger*innen. Eine Begründung war, trans* Soldat*innen seien wegen ihrer speziellen medizinischen Bedürfnisse eine finanzielle und logistische Belastung für das Verteidigungsministerium. Nicht zuletzt hatte es bei Trump sicherlich auch eine Rolle gespielt, dass Richtlinien der Regierung Barack Obamas die Rekrutierung von trans* Personen überhaupt ermöglicht hatte. Nach der Unterzeichnung der offiziellen Aufhebung hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses: „Präsident Biden ist davon überzeugt, dass die Geschlechtsidentität kein Hindernis für den Militärdienst sein sollte und dass Amerikas Stärke in seiner Vielfalt liegt".

Diese Vielfalt ist auch darin zu erkennen, dass Bidens Verteidigungsminister der Schwarze Ex-General Lloyd Austin ist – der übrigens auch von zahlreichen Republikanern im Senat bestätigt wurde –, und der sich letzte Woche bereits dafür ausgesprochen hatte, Trumps Verbot zu kippen. Zahlreiche Bürgerrechtsorganisationen in- und außerhalb der queeren Community begrüßen die Entscheidung, die, wie die NGO und Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union schilderte, Qualifizierung vor Diskriminierung stelle.