Räumung

Support für queeres Hausprojekt Liebig 34

29. Sept. 2020
Bild: Brigitte Dummer

Am neunten Oktober könnte es doch passieren: die „Liebig 34“ soll geräumt werden. Das queere und feministische Hausprojekt in Berlin-Friedrichshain ist eines der letzten besetzten Häuser in Berlin. Seit Jahren kämpft das Kollektiv der Bewohner*innen um ein Fortbestehen des Projektes.

Nun will der Gerichtsvollzieher mit Hilfe der Polizei am neunten Oktober ab sieben Uhr morgens räumen. Das teilten die Bewohner*innen zuerst auf Twitter mit.

„In einer Stadt wie Berlin, die sich ein ,queer-freundliches` Image geben will, soll ein anarcha-queerfeministisches Haus geräumt werden", beschreiben sie auf schriftliche Nachfrage von SIEGESSÄULE die Situation. Entsprechend ruft das Kollektiv auch queere Berliner Communities dazu auf, sich gegen die Räumung auszusprechen: „Es wäre schön und wichtig, dass die Community laut ist und ihre Wut in verschiedenen Formen zu Ausdruck bringt – Solidaritätsbekundungen jeder Art sind uns sehr wichtig. Es ist an der Zeit Druck auf die Verantwortlichen auszuüben, damit so etwas nicht passieren kann.“

Offener Brief der Grünen Jugend Berlin und der Linksjugend Solid Berlin

Unterstützung äußerten heute bereits die Grüne Jugend Berlin und die Linksjugend Solid Berlin in einem offenen Brief an den Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD). „Tun Sie alles, was in ihren Kompetenzen liegt, um die Räumung am 09.10.2020 zu verhindern!“, heißt es darin. Räume wie die Liebig 34 seien „essentiell für unsere Stadt.“

Das Projekt ging aus einer Besetzung des Gebäudes in 1990 hervor. Nach dem gescheiterten Versuch, das Haus kollektiv zu kaufen, wurde 2008 ein Gewerbepachtvertrag über 10 Jahre geschlossen, der Ende 2018 auslief. Anfang Juni 2020 hat nun das Berliner Landgericht einer Räumungsklage des Eigentümers stattgegeben. Laut Darstellung der Bewohner*innen richte sich der Räumungstitel gegen den Verein Raduga e.V. Dieser hatte in 2008 mit dem Eigentümer Gijora Padovicz den Pachtvertrag vereinbart. Mittlerweile sei Raduga e. V. jedoch gar nicht mehr in den Räumlichkeiten, sondern ein anderer Verein, Mittendrin e. V. Die Räumung sei aus Sicht der Bewohner*innen deshalb rechtswidrig (siehe Interview mit SIEGESSÄULE vom 15. Juli).